Kennzeichenrecht was darf man, was nicht?

Kennzeichenrecht Nummer 1: In Österreich werden massenhaft KFZ Kennzeichen gescannt, knapp 3 Millionen in einem halben Jahr. Echte Treffer? 181, diskussionswürdig sind vor allem die Daten, die über den Lenker erfasst werden.

Kennzeichenrecht Nummer 2: In Berlin teilte die Polizei das Foto eines Motorradfahrers. Das erwähnenswerte? Dieser trug sein Motorradkennzeichen mit Kabelbindern befestigt an seinem Rucksack und nicht an seinem Motorrad.

Kennzeichenrecht Nummer 3: Wann darf ich eigentlich ohne Zulassung fahren und was muss ich dabei beachten? Wichtig sind hierbei wieder die Details. Erlaubt ist zum Beispiel nicht generell der Weg zur Zulassungsstelle, sondern nur der möglichst kürzeste Weg.

Kennzeichenrecht Nummer 4: Was blüht mit eigentlich, wenn mein KFZ Kennzeichen geklaut wird oder ich es verliere? Naja, Ärger, Fahrerei, Papierkram, Sperren und Kosten.

Kennzeichenrecht Nummer 5: 4 Verhandlungen, Messungen mit Lasertechnik, ein Kubota B 7001, das Gutachten eines Diplom Ingenieurs und am Ende zahlt der deutsche Staat. So funktioniert Recht in Deutschland

Altkennzeichen und Saisonkennzeichen sind aktuelle Themen

Der Streit ums Altkennzeichen beziehungsweise um dessen Wiedereinführung geht im Kreis Lippe weiter. Fleißig werden Unterschriften für eine Wiedereinführung gesammelt. Zum Thema Altkennzeichen habe ich noch einen im Köcher. Dieses Mal sind aber wirklich alte, nicht mehr zu gebrauchende Kennzeichen gemeint. Diese wurde in Kelheim in der Zulassungsstelle gesammelt, zu Geld gemacht und der Erlös der Tierhilfe gespendet. Super! Altkennzeichen zum Dritten. In Oberviechtach wurden gleich fünf Retrokennzeichen wieder eingeführt. Diese werden fleißig zugelassen und diejenigen, die Flagge für ihre Herkunft zeigen wollen, können und machen es auch.

Die ersten Sonnenstrahlen und zweistelligen Temperaturen im Jahr haben wir schon erlebt. So langsam werden sie relevant, die Saisonkennzeichen. Eine kurze Zusammenfassung der Vor- und Nachteile finden ihr weiter unten.

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19.03.2019 Automobilclub sammelt hunderte Unterschriften für LE-Kennzeichen

In Lemgo und Detmold wollen die Bürger, was sie in vielen anderen Kreisen auch schon wollten. Sie wollen ihre alten Kennzeichen zurück. Genau genommen geht es um LE und DT. Der Stadtrat in Lemgo hatte sich bereits schon mal für eine Wiedereinführung ausgesprochen. Leider war dieser nicht befugt und wurde durch den Kreistag überstimmt. Dieses Mal könnte das besser laufen, denn die Lemgoer CDU sowie die Freien Wähler und die Junge Union in Detmold sind für die Kennzeichenliberalisierung. Bei den Bürgern gibt es erfahrungsgemäß zwei Meinungslager. Es gibt die Anhänger der alten Kennzeichen, die sich sehr darüber freuen würden, wieder Flagge zu zeigen und die, denen es einfach egal ist. Also, was spricht gegen eine Wiedereinführung?

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http://ow.ly/fhUl30o6hw7

18.03.2019 Saisonkennzeichen von Vorteil: „Schönwetter-Fahrzeuge“ sparen Geld

Schönwetter Fußballer kennt jeder. Gemeint sind dabei die selbsternannten Edeltechniker, die nur bei perfekten Platz- und Wetterverhältnissen richtig zaubern können. Eine Lösung für Schönwetter Fußballer gibt es nicht. Wahrscheinlich funktionieren diese nur in Südamerika und werden in Europa immer Schwierigkeiten haben. Für Schönwetter Autos gibt es aber eine Lösung und zwar Saisonkennzeichen. Man kann nicht nur für sein Cabrio, sondern auch für sein Motorrad Saisonkennzeichen kaufen. Was bringt das? Mit einem Saisonkennzeichen zahlt man nur in den Monaten KFZ Steuer und KFZ Versicherung, die man vorher festlegt. Plant man also sein Motorrad oder Cabrio nur von April bis Oktober zu nutzen, so zahlt man nur für sieben Monate. Darüber hinaus fallen alljährlichen An- und Abmeldegebühren und der Weg zum Straßenverkehrsamt nicht mehr an. Bei den ganzen Vorteilen sei aber noch darauf hingewiesen, dass man sein Fahrzeug in den Monaten die nicht gemeldet sind auch wirklich nicht nutzen darf!

Den Original Artikel findet ihr hier:

http://ow.ly/5Spe30o56Bh

16.03.2019 Kennzeichenrecht: Fast drei Millionen Kennzeichen ohne Anlass erfasst

Das Thema Kennzeichen Scanning hatten wir erst kürzlich in den deutschen Medien, als es um die vermisste Rebecca ging. Das automatische, massenhafte erfassen von Kennzeichen ist nicht nur in Deutschland ein Thema. Auch in Österreich wird darüber diskutiert. Dort wurden in grob einem halben Jahr rund 2,9 Millionen Kennzeichen erfasst. Fragen zum Kennzeichenrecht, was ist überhaupt Kennzeichen Scanning?

Wie funktioniert Kennzeichen Scanning?

Schritt Tätigkeit # Kennzeichen
1 Kamera erfasst KFZ Kennzeichen 2.870.000
2 KFZ Kennzeichen wir für 2 Wochen in Kennzeichenerfassungsdatenbank gespeichert 2.870.000
3 Stetiger Abgleich des Datensatzes mit Fahndungsdatenbank 2.870.000
4 Übereinstimmung mit Fahndungsdatenbank wird festgestellt 28.111
5 Übereinstimmung wird nachgeprüft 181

Warum kommen aus 28.111 Übereinstimmungen mit der Fahndungsdatenbank nur 181 echte Treffer? Die Kennzeichen werden zum einen oft in schlechter Qualität aufgenommen und zum anderen sind die Ergebnisse des Matchings noch fehleranfällig. Ach ja, neben den Kennzeichen werden noch weitere Daten erfasst. Unter anderem Marke, Typ und Farbe des Fahrzeugs. Dazu kommen noch Informationen zum Fahrer. Wie diese Informationen aussehen wurde leider nicht spezifiziert.

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http://ow.ly/Mvvl30o4bLr

15.03.2019 Kennzeichenrecht: Nummernschild am Rucksack befestigt

Was haben wir denn hier Schönes? Die Polizei hat mal wieder einen Schnappschuss per Twitter geteilt. Dieses Mal haben wir darauf einen Mann mit einem am Rucksack befestigten Motorradkennzeichen. Mit Kabelbindern fest gemacht ist das Motorradkennzeichen mit gültiger TÜV Plakette erst mal gut sichtbar. Die Polizei kontrollierte den Fahrer dennoch und stellte dabei fest, dass dieser keinen Führerschein besitzt. Woher hätte er also wissen sollen, dass das Kennzeichen am Motorrad selbst und nicht an deinem Rucksack befestigt werden sollte? Kennzeichenrecht: Was lernen wir daraus? Den relevanten Kennzeichen Direkt Blogeintrag lesen und man ist schlauer und wird eventuell nicht direkt kontrolliert.

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http://ow.ly/e07B30o3kzy

14.03.2019 Alte Kennzeichen für einen guten Zweck – Zulassungsbehörde übergibt einen Scheck an die Tierhilfe

Alte Kennzeichen für einen guten Zweck. Da erblüht mein altruistisches Herz. In Kelheim, dass liegt übrigens zwischen Regensburg und Ingolstadt, beziehungsweise wenn man in größeren Dimensionen denkt zwischen Nürnberg und München, wurden in der KFZ Zulassungsstelle Kelheim die alten Kennzeichen gesammelt und zu Geld gemacht. Das Geld wiederrum wurde gespendet und zwar an die Tierhilfe. Dabei sind immerhin knapp 1.500 Euro zusammengekommen. Eine tolle Initiative! Für die Zukunft wünscht sich das Landratsamt, dass die Bürgerinnen und Bürger, auch zukünftig ihre alten Kennzeichen bei der Zulassungsstelle abzugeben, anstatt sie wegzuwerfen.

Den Original Artikel findet ihr hier:

http://ow.ly/fKg130o2sc3

13.03.2019 Bürger fahren auf Wunschkennzeichen ab

Nachrichten aus Oberviechtach. Ober-was? Oberviechtach ist eine Stadt im Oberpfälzer Landkreis Schwandorf. Wie, dass sagt euch immer noch nichts? Dabei ist das ein staatlich anerkannter Erholungsort. Oberviechtach liegt östlich von Nürnberg an der tschechischen Grenze. Dort gibt es seit der Kennzeichenreform fünf neue alte Kennzeichen wieder zur Auswahl und zwar „OVI“, “NAB”, “NEN”, “BUL” und “ROD”. Mittlerweile sind von rund 160.000 zugelassenen Fahrzeugen im Landkreis circa 9.000 Fahrzeuge mit den wiedergekehrten Altkennzeichen unterwegs. OVI für Oberviechtach ist dabei 1.616-mal vertreten. Den Erfahrungen der Mitarbeiter der KFZ Zulassungsstelle Oberviechtach zufolge ist der Anteil der Wunschkennzeichen im Landkreis bei rund 90 Prozent.

Den Original Artikel findet ihr hier:

http://ow.ly/6PW230o1xqS

12.03.2019 Kennzeichenrecht: Darf man ohne Zulassung fahren?

Diese Frage könnte man kurz mit „Nein“ beantworten, wenn es nicht, wie immer in Deutschland, geregelte Ausnahmen gäbe. Man darf ohne Zulassung fahren, wenn man auf dem Weg zur Zulassung ist. Das heißt, man muss die Intention haben sein Fahrzeug zulassen zu wollen und sich explizit auf dem Weg zur Zulassungsstelle seiner Wahl befinden. Eine weitere Ausnahme ist, wenn man sich auf dem Weg zur Hauptuntersuchung, der HU befindet. Diese Fahrt ist direkt mit dem Ansinnen der Zulassung verbunden und darf ebenfalls ohne Zulassung erfolgen. Wichtig beim Kennzeichenrecht ist, man muss immer seine Nummernschilder am Auto haben. Umwege sind strikt zu vermeiden. Es ist immer der kürzeste Weg zu nutzen, da sonst die Versicherung bei Unfällen nicht zahlt. Übrigens, wer wissentlich ohne Zulassung unterwegs ist, der riskiert Bußgelder und Freiheitsstrafen.

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http://ow.ly/OOaq30o0Epd

11.03.2019 Kennzeichenrecht: KFZ Kennzeichen weg: Was tun?

Wusstet ihr, dass in Deutschland jedes Jahr 160.000 KFZ Kennzeichen gestohlen werden? Das sind jeden Tag durchschnittlich 438 Nummernschilder. Ich frage mich, ob die Statistiken für das einzelne KFZ Kennzeichen oder die Kennzeichenkombination als solches gelten. Ich nehme an für die Kennzeichenkombination, da diese bei der Polizei gemeldet wird. Ich denke, der Polizei ist egal ob ein, zwei oder drei Exemplare geklaut wurden, die Konsequenzen sind gleich. Ärger, Fahrerei, Papierkram, Sperren und Kosten.

Kennzeichen weg, was sind die Konsequenzen?

Ärger Fahrerei, Papierkram, Sperren und Kosten sind ein Ärgernis.
Fahrerei Man muss den Diebstahl bei der Polizei melden und übrige Kennzeichen bei der Zulassungsstelle abgeben und neue beantragen.
Papierkram Die Versicherung muss informiert werden.
Sperren Die oft individuelle und geliebte Kennzeichenkombination wird für zehn Jahre gesperrt.
Kosten Gebühren fallen an der Zulassungstelle an, die neuen Nummernschilder müssen ebenfalls gekauft werden

Wie kann man sich vor Kennzeichenklau schützen? Man kann seine KFZ Kennzeichen mit passenden Kennzeichenschraubensets befestigen und so den Diebstahl immerhin erschweren.

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http://ow.ly/zIJa30nZHqm

10.03.2019 Kennzeichenrecht: Prozess um 5-km/h-Traktor im Erzgebirge: Fahrer darf weiter ohne Führerschein rumtuckern

4 Verhandlungen, die Sperrung von einigen Hundert Metern der Bundesstraße 101 für eine Tempokontrolle, ein Kubota B 7001 und ein Hobbybauer ohne Führerschein. Das sind die Zutaten einer monatelang andauernden Rechtsposse im Kennzeichenrecht. Bei der Traktorzulassung ist gemäß Fahrerlaubnisverordnung für landwirtschaftliche Zugmaschinen bei Fahrzeugen, die sechs Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit nicht überschreiten eine Fahrerlaubnis nicht notwendig. Nun wurde also als erstes geprüft, ob der besagte Trecker, ein Kubota B 7001 tatsächlich nur maximal 6km/h schnell fährt. Insgesamt acht Messungen wurden vorgenommen, die das bestätigten. Ein Diplom Ingenieur wurde noch hinzugerufen, um zu bestätigen, dass der Motor gedrosselt ist und noch nie manipuliert wurde. Das Ergebnis war also, dass der Mann den Traktor fahren darf.

Ohne Fahrerlaubnis ist ok, Traktorzulassung ist jedoch Pflicht

Die Zulassungspflicht war nicht so einfach zu klären, da es sich um einen sogenannten Grauimport handelt. Als Grauimport werden Güter bezeichnet, deren Verkauf nicht vom jeweiligen Hersteller oder dessen offiziellem Vertreter in einem Land oder einer Region autorisiert wurden. Der besagte Kubota B 7001 war nicht für den deutschen Markt vorgesehen und ist daher nicht für den Straßenverkehr zugelassen. Der Traktor ist zwar in der privaten Haftpflicht des Beklagten aufgenommen, eine Betriebserlaubnis besteht allerdings nicht. Dieses, inkl. Traktorkennzeichen, muss sich der Fahrer nun besorgen und darf dann entspannt wieder seine paar Hundert Meter zu seinem Hof und zurück fahren.

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http://ow.ly/hunc30nZmLv

 

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